Call of Duty: Modern Warfare 3
Verfahrensfehler: Platzt das Verfahren gegen Megaupload?
HOT! Kim Dotcom spricht von Korruption auf höchster Ebene
23.04.12 um 19:33 von Stefan
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Kim Dotcom, Gründer des im Januar von den Behörden geschlossenen File-Hosters "Megaupload" und ehemalige Nummer 1 der Weltrangliste beim Shooter Call of Duty: Modern Warfare 3, sorgt weiter für Schlagzeilen. Aufgrund eines formalen Verfahrensfehlers könnte das Strafverfahren gegen das Unternehmen schon am Ende sein bevor es überhaupt losging. Der zuständige Richter Liam O'Grady bezweifelte gegenüber dem "New Zealand Herald", dass es je zu einem Verfahren kommen werde. Platzt das Verfahren gegen "Megaupload"?

Grund dafür ist, dass die für ein Verfahren erforderliche Strafanzeige nie bei "Megaupload" eingegangen ist. Der Anwalt von Kim (Schmitz) Dotcom, Ira Rothken, erklärte darüber hinaus, dass man "Megaupload" nach einem gesetzeskonformen Vorgehen auch gar nicht wegen kriminellen Machenschaften anklagen könne.

»Meiner Auffassung nach haben sie es nicht gemacht, weil sie es nicht können. Wir glauben nicht, dass Megaupload wegen krimineller Machenschaften belangt werden kann, weil es sich nicht im Zuständigkeitsbereich der USA befindet«, so Rothken.

Im Gegensatz zu Personen können Unternehmen nicht außerhalb der USA von einem amerikanischen Gericht angeklagt werden. Rothken dachte, das FBI sei zu einem identischen Schluss gekommen, des Weiteren müsste die US-Regierung noch eine weitere Hürde nehmen, um Kim Dotcom vor ein amerikanisches Gericht zu stellen. Dazu müsste die zu erwartende Strafe bei mindestens fünf Jahren liegen, doch Urheberrechtsverstöße werden in Neuseeland mit maximal vier Jahren Haft bestraft.

Das Ganze ist nicht der erste Patzer der Behörden, nachdem Kim Dotcom im Januar 2012 in Neuseeland festgenommen, er einige Zeit später vorerst wieder frei kam und ihm Urheberrechtsverletzungen im großen Stil vorgeworfen wurden.
Schon im vergangenen Monat hatte Neuseelands High Court entschieden, die Sicherstellung von Kim Dotcoms Eigentum sei nichtig, da die Anordnung irregulär gewesen sei. Kim Dotcom selber spricht von »Korruption auf höchster politischer Ebene, die Interessen der Copyright-Extremisten in Hollywood bedient hat«.
Anfang April wurde Kim Dotcom von einem Gericht erlaubt, das Internet zu nutzen, um seine Verteidigung vorzubereiten, schwimmen zu gehen und ein Musik-Album aufzunehmen.
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