Nachdem Motorola Anfang des Monats im Patentstreit gegen Microsoft vom Landesgerichts Mannheim Recht bekam (wir berichteten) und mehrere Microsoft-Produkte wie die Xbox 360 damit Patente verletzen (was zu einem Verkaufsverbot in Deutschland führen könnte, jedoch war die Entscheidung des Landgerichts Mannheim nicht die letzte Instanz), empfiehlt nun auch ein US-Richter ein Verkaufsverbot der Xbox 360. Auch in den USA befinden sich Microsoft und Motorola wegen der gleichen Sache im Gerichtsstreit. Microsoft beklagt dort die Lizenzgebühren von Motorola für die H.264-Video-Technologie. Die Bedrohung für Microsoft könnte ernster sein als das Unternehmen zugeben mag. Hat Microsoft bald ein riesen Problem und darf die Xbox 360 in den USA nicht mehr verkaufen?

Richter David Shaw von der "International Trade Commission" empfiehlt, dass die Konsole nicht länger in die USA importiert werden und noch lagernde Konsolen nicht mehr verkauft werden sollten.

Darüber hinaus denkt Shaw, Microsoft sollte eine Abgabe von sieben Prozent des Wertes der sich noch im Land befindlichen, unverkauften Konsolen leisten.

»Der Schutz geistigen Eigentums überwiegt mögliche wirtschaftliche Auswirkungen auf die Videospiel-Konsolen Käufer«, so Shaw.

Microsoft meint allerdings, dass dies unfair wäre, da es die verfügbaren Optionen für den Verbraucher einschränkt. Shaw argumentiert wiederum, dass Sony und Nintendo die dann zusätzliche Nachfrage sehr wohl bedienen können.

Wenn die ITC-Kommissare der Einschätzung von Richter Shaw folgen, wird kein geringerer als US-Präsident Barack Obama das letzte Wort haben. Ob dieser einen Bestseller eines führenden US-Unternehmens im riesigen Unterhaltungsmarkt im eigenen Land vom Markt zu nehmen?